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Rückforderung von Zuwendungen an das Schwiegerkind erleichtert

BGH, Urt. v. 03.02.2010 - XII ZR 189/06; Urt. v. 21.07.2010 - XII ZR 180/09

Zuwendungen der Eltern, die um der Ehe ihres Kindes Willen an das (künftige) Schwiegerkind erfolgen, können als Schenkungen bei Scheitern der Ehe des Kindes zurückgefordert werden.

Das entschied jetzt der Bundesgerichtshof (BGH), der solche Zuwendungen bislang als ehebedingt angesehen und den Schwiegereltern Rückforderungsrechte für familienheimbezogene Zuwendungen an das Schwiegerkind bei Scheidung des Kindes versagt hatte.

Praxistipp: Ungeachtet der geänderten Rechtsprechung ist bei Schenkungen an das Schwiegerkind auf eine mögliche Schenkungsteuer zu achten. Häufig gibt es bessere Gestaltungen.

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