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Erbe auch für notarielles Nachlassverzeichnis verantwortlich

OLG Koblenz, Beschl. v. 30.04.2018 – 1 W 65/18

Für die Frage, ob gegenüber einem Pflichtteilsberechtigten Auskunft zum Nachlassbestand vollständig erteilt worden ist, kommt es auch dann auf den Kenntnisstand und die Ermittlungsmöglichkeiten des Erben und nicht des Notars an, wenn der Erbe die Auskunft durch Vorlage eines notariellen Nachlassverzeichnisses zu erfüllen hat. Das entschied jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz.

Zur Begründung führt das OLG aus, dass auch die Erstellung eines notariellen Nachlassverzeichnisses die Erfüllung der Auskunftspflicht des Erben darstelle, der hierfür die Verantwortung bezüglich der Richtigkeit und Vollständigkeit trage. Andernfalls würde die vom Gesetzgeber geforderte höhere Gewähr der Richtigkeit und Vollständigkeit eines notariellen Nachlassverzeichnisses in das Gegenteil verkehrt.

Praxishinweis: Ein Erbe, der die Vorlage eines notariellen Nachlassverzeichnisses schuldet, kann sich nicht einfach auf fehlende Unterlagen des Erblassers, wie z.B. Kontoauszüge, berufen, da ihn bei der Auskunftserteilung Mitwirkungspflichten treffen, die sich auch auf die Beschaffung benötigter Informationen beziehen.

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