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Betriebliches Eingliederungsmanagement setzt Hinweis zur Datenerhebung voraus

BAG, Urt. v. 20.11.2014, 2 AZR 755/13

Ist ein Arbeitnehmer innerhalb von zwölf Monaten länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt erkrankt, hat der Arbeitgeber gem. § 84 Abs. 2 SGB IX ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) durchzuführen. Ein regelkonform durchgeführtes BEM kann es dem Arbeitgeber erleichtern, die soziale Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung darzulegen.

Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) ist für ein ordnungsgemäßes BEM unter anderem ein Hinweis des Arbeitgebers zur Datenerhebung und Datenverwendung erforderlich, der klarstellt, dass nur solche Daten erhoben werden, deren Kenntnis erforderlich ist, um ein zielführendes, der Gesundung und Gesunderhaltung des Betroffenen dienendes BEM durchführen zu können.

Praxishinweis: Vor einer arbeitgeberseitigen krankheitsbedingten Kündigung ist in aller Regel ein BEM zu empfehlen und darauf zu achten, dass dies ordnungsgemäß durchgeführt wird. Wird ein Arbeitnehmer von Seiten des Arbeitgebers zu einem BEM eingeladen, muss er dieses Angebot zwar nicht annehmen. Er sollte aber im Einzelfall prüfen, ob eine Teilnahme nicht in seinem Interesse ist.

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