Regelmäßige Arbeitsstätte bei vorübergehender Versetzung oder Abordnung

BFH, Urteil v. 08.08.2013 - VI R 59/12 - und - VI R 72/12 -

Nach den Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH) kommt es bei der Frage, ob bei einer zeitlich eingeschränkten Versetzung der neue Tätigkeitsort zur regelmäßigen Arbeitsstätte wird, auf die Gesamtumstände an. Dabei ist eine Prognoseentscheidung anhand der Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vorzunehmen. Auf den tatsächlich verwirklichten Sachverhalt kommt es nicht an.

Ist beabsichtigt, dass der Arbeitnehmer voraussichtlich an seine regelmäßige Arbeitsstätte zurückkehren und dort sein berufliche Tätigkeit fortsetzen soll, wird die auswärtige Tätigkeitsstätte auch bei einer Versetzung nicht zur regelmäßigen Arbeitsstätte. Wird der Arbeitnehmer dagegen unbefristet an die auswärtige betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers versetzt, muss er von Anfang an davon ausgehen, nicht nur vorübergehend sondern dauerhaft an seiner neuen Dienststelle tätig zu sein.

Der BFH hat danach eine auf Dauer und Nachhaltigkeit angelegte regelmäßige Arbeitsstätte angenommen, wenn der Arbeitnehmer voraussichtlich für vier Jahre unbefristet an eine betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers versetzt wird.

Praxishinweis: Von einer regelmäßigen Arbeitsstätte ist also auszugehen, wenn der Arbeitnehmer unbefristet oder für einene Zeitraum von mindestens 48 Monaten an einer solchen Tätigkeitsstätte tätig werden sollte.

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